Blutdiamanten Export illegal

12.07.2004

Kongo-Brazzaville vom Diamantenhandel ausgeschlossen Kinshasa (AP)

Im Kampf gegen so genannte Blutdiamanten hat ein UN-Gremium Kongo-Brazzaville vom legalen Diamantenhandel ausgeschlossen. Vor der Entscheidung hatte Anfang Juni ein Expertengremium das afrikanische Land besucht. Es kam zu dem Schluss, dass Kongo-Brazzaville mit Millionen Karat an geschmuggelten Diamanten aus anderen afrikanischen Staaten handelt. Um die scharfen Kontrollen auf dem weltgrössten Diamantenmarkt Antwerpen zu vermeiden, seien die Edelsteine über die Schweiz oder die Vereinigten Arabischen Emirate ausgeführt worden. Die Entscheidung wurde am Freitag vom Gremium zur Umsetzung des Kimberley-Abkommens mit Sitz in Kanada bekannt gegeben.

Das Anfang 2003 in Kraft getretene Abkommen soll sicherstellen, dass die Herkunft der auf dem Weltmarkt angebotenen Diamanten zurückverfolgt werden kann und dass es sich nicht um so genannte Blutdiamanten handelt, mit deren Verkauf sich Bürgerkriegsparteien in Sierra Leone und anderen Staaten finanzieren. Das Vertragswerk wurde von 45 Staaten unterzeichnet, die 98 Prozent des weltweiten Diamantenhandels abwickeln. Das Expertenteam zur Untersuchung des 1999 eingeleiteten Kimberley-Prozesses kam zu dem Schluss, dass es keine Garantie dafür gebe, dass die aus der westafrikanischen Republik Kongo-Brazzaville exportierten Diamanten nichts mit den Bürgerkriegen in Afrika zu tun hätten. So sei die angegebene Exportmenge von Rohdiamanten hundert Mal grösser als die Förderung in den Minen des Landes.

«Es muss daher geschlossen werden, dass es sich bei fast allen Exporten um Rohdiamanten handelt, die ohne offizielle Dokumentation in das Land gekommen sind», erklären die Experten in ihrem Bericht. Die Republik Kongo erfülle daher nicht die Mindestvoraussetzungen des Kimberley-Prozesses und müsse ausgeschlossen werden, um die Glaubwürdigkeit der internationalen Bemühungen sicherzustellen. Die Regierung von Kongo-Brazzaville wies die Vorwürfe zurück. Die Entscheidung sei willkürlich getroffen worden, erklärte eine Vertreterin des Bergbauministeriums. Der Nachbarstaat Kongo begrüsste den Schritt dagegen. Er sei wichtig für die Stabilisierung der Region, hiess es.

Es ist der dritte Ausschluss eines Landes im Rahmen des Kimberley-Prozesses: Die Berechtigung der Zentralafrikanischen Republik war im vergangenen Jahr ausgesetzt worden, ist aber inzwischen wieder in Kraft. Libanon ist weiter ausgeschlossen, weil es den Kimberley-Prozess nicht in nationales Recht umgesetzt hat. Bestand hat auch noch ein internationales Diamanten-Embargo gegen Liberia, dessen früherer Machthaber Charles Taylor in grossem Masse Waffen und Diamanten geschmuggelt haben soll. http://www.kimberleyprocess.com