Gericht lehnt Entscheidung im Tripa-Fall ab

Ein junger Orang-Utan Diese Orang-Utans brauchen Schutz

04.04.2012

Im Falle der Rodungen im eigentlich geschützten Tripa Wald, Indonesien, lehnte das Gericht am Dienstag, den 3. April 2012, eine Urteilsverkündung ab. Die Parteien hätten sich zuerst um eine außergerichtliche Einigung bemühen müssen, hieß es. Die Umweltorganisation WALHI will nun vor dem Verfassungsgericht klagen 

Im Falle der Rodungen im eigentlich geschützten Tripa Wald in Aceh, Indonesien, lehnte das Gericht am Dienstag, den 3. April 2012, eine Urteilsverkündung ab. Die Parteien hätten sich zuerst um eine außergerichtliche Einigung bemühen müssen, hieß es zur Begründung.

Die Kläger, lokale Umweltschützer, wehren sich: "Ich glaube, die Richter fühlten sich gefangen zwischen dem starken politischen Druck in Aceh und der riesigen Kampagne im Ausland. Also beschlossen sie, in Pontius Pilatus-Manier einfach ihre Hände von diesem Fall rein zu waschen", vermutet der Spezialist für Landschaftsschutz Graham Usher. "Wenn es keine legale Grundlage für diese Klage gab, warum ist sie dann nicht gleich abgewiesen worden?", fügt T. Muhammad Zulfikar, Vorsitzender der Umweltschutzorganisation WALHI wütend hinzu. "Wir werden zweifelslos in Berufung gehen."

Öffentlicher Protest wichtiger denn je

WALHI will nun vor das Verfassungsgericht ziehen. Anlass zur Klage war die amtliche Genehmigung zur Rodung in Tripa gewesen, die der Gouverneur von Aceh der Palmölfirma PT Kallista Alam erteilt hatte. Damit ist einer der letzten Lebensräume der gefährdeten Orang-Utans in großer Gefahr. Es sei jetzt wichtiger denn je, öffentlich seine Empörung zu äußern, bis die vielzähligen indonesischen Umweltgesetze endlich umgesetzt würden, sagt WALHI. Weltweit haben bereits 30.000 Menschen protestiert und Petitionen unterschrieben. 

Die Rodungen stehen im krassen Gegensatz zu den Klimaschutzzielen Indonesiens. Eigentlich wollte das Land seine Emissionen um 26 Prozent reduzieren, nicht erhöhen. Ein Eine-Milliarde-Dollar-Paket, das Norwegen für den Klimaschutz zugesagt hatte, könnte nun nichtig werden. 

Während die Juristerei einen allzu gemählichen Gang einlegte, kam es in den vergangenen Wochen neun Mal zu Brandlegungen. Der Tripa Wald gilt laut UNEP und UNESCO als Schutzgebiet für Menschenaffen. Die Orang-Utan-Population könnte hier bis Ende 2012 vollständig verschwinden, wenn die Rodung für Palmöl nicht gestoppt wird. 

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