Tripa: Ermittlungen gestartet

10.05.2012

Endlich gehen die indonesischen Behörden den Verbrechen der Palmöl-Industrie nach: Sowohl das Umwelt- als auch das Forstwirtschaftsministerium haben gemeinsam mit der Polizei Ermittlungen in Tripa eingeleitet. Hier wurde im März illegal gerodet, viele der dort lebenden Orang-Utans starben oder mussten flüchten

Endlich gehen die indonesischen Behörden den Verbrechen der Palmöl-Industrie nach: Sowohl das Umwelt- als auch das Forstwirtschaftsministerium haben gemeinsam mit der Polizei Ermittlungen in Tripa eingeleitet. Hier im geschützten Torfsumpfwald wurde im März illegal gerodet, viele der dort lebenden Orang-Utans starben oder mussten flüchten. Nun fordern Umweltschützer die strafrechtliche Verfolgung der schuldigen Palmöl-Firmen.

Indonesischer Forstminister auf Seite der Umweltschützer

Brandrodungen, das Abholzen auf tiefem Torfmoor und die Nicht-Beachtung der nationalen Landentwicklungsplanung - das sind einige der Verstöße gegen  indonesische Gesetze, die von der Palmölfirma PT Kallista Alam im März 2012 begangen wurden. 

Der Forstminister Zulkifli Hasan stellte sich auf die Seite der Umweltschützer, die aufgrund der Zerstörung des Naturschutzgebietes eine Klage vor dem Verfassungsgericht vorbereiten: "Tripa sollte geschützt und rekultiviert werden. Allerdings liegt diese Entscheidung außerhalb meines Zuständigkeitsbereichs. Aber ich unterstütze die Forderung, Tripa zu retten und werde alles tun, was ich kann."  

Strafrechtliche Verfolgung unerlässlich

Doch es sind Taten statt Worte, auf die es nun bei der Rettung Tripas ankommt. "Damit die Ermittlungen irgendeine relevante Bedeutung haben, müssen sie dazu führen, dass Genehmigungen aufgehoben werden und die Palmölfirmen, die außerhalb des Gesetzes agieren, strafrechtlich verfolgt werden. Gleiches gilt für Staatsbedienstete, die gegen die nationale Landentwicklungsplanung verstoßen. Außerdem muss der geschützte Torfmoor-Wald rekultiviert werden", sagt Kamaruddin, der Anwalt der Gemeindemitglieder, die das Umweltverbrechen der Polizei meldeten. 

Deddy Raith, Aktivist der indonesischen Umweltschutzgruppe Walhi, fügt hinzu: "Die Firmen müssen sofort dazu gezwungen werden, ihre Arbeiten in Tripa zu beenden. Die Polizei muss alle Verbrechen, die in Tripa begangen wurden, zügig strafrechtlich verfolgen." Laut Deddy stellt der Fall Tripa eine Nagelprobe für den indonesischen Rechtsstaat dar: 

"Wenn die indonesische Regierung gegen solch eklatante und viel berichtete Gesetzeswidrigkeiten nicht entschieden vorgeht, gleicht dies einem Eingeständnis, dass die Durchsetzung der Gesetze selektiv erfolgt und sie insofern nicht einmal das Papier wert wären, auf dem sie geschrieben stehen."