Brasilien: Veto gegen die Regenwaldabholzer

Der Fluss Teles Pires schlängelt sich durch den Regenwald Einmalige Naturlandschaften stehen in Brasilien auf dem Spiel

25.05.2012

Die brasilianische Präsidentin Rousseff hat am Freitag dem öffentlichen Druck der Bürger ihres Landes und aus allen Teilen der Welt nachgegeben: Sie legte ihr Veto ein gegen einzelne Passagen des neuen Waldgesetzes. Dazu gehört die darin vorgesehene Amnestie für Regenwaldabholzer

Der Entwurf des brasilianischen Waldgesetzes – der sogenannte Código Florestal - soll per Dekret der Präsidentin geändert werden. Insgesamt 12 Artikel des Gesetzes hat Rousseff abgelehnt und weitere 34 Änderungen vorgenommen. Mit ihrem Teil-Veto versucht die Präsidentin ihr Gesicht gegenüber der brasilianischen Gesellschaft zu wahren. Die Mehrheit der Bürger im Land ist für einen stärkeren Schutz der Regenwälder. Und Mitte Juni ist Brasilien Gastgeber des UN-Umweltgipfels Rio+20, zu dem Regierungschefs aus aller Welt erwartet werden.

In den letzten Monaten hat es eine Welle von Protesten gegeben. Umweltschützer haben der Regierung am Donnerstag zwei Millionen Unterschriften aus aller Welt gegen das Abholzergesetz übergeben. Wenn es in Kraft treten würde, wären bis zu 76 Millionen Hektar Wald in Gefahr. Auch die brasilianischen Abgeordneten sind tief über die Initiative zerstritten. Bereits mehrfach wurde darüber im Parlament abgestimmt, und die Debatten wurden immer wieder verschoben.

Trotz der Einschränkungen durch die Präsidentin wurde der Naturschutz in Wahrheit gelockert, und die Agrarlobby in Brasilien ist mit der aktuellen Entscheidung einen Schritt weiter gekommen. Zwar hat Rousseff die ursprünglich geplante Amnestie für die illegalen Abholzungen der vergangen Jahre verhindert, aber in Zukunft ist es leichter, Regenwald für die Rinderzucht, den Anbau von Soja, Zuckerrohr und Ölpalmen legal zu roden.

Nun wird das Gerangel um den Regenwaldschutz in Brasilien also weiter gehen. Das Teilveto kann mit einer Mehrheit in beiden Parlamentskammern überstimmt werden.

Rettet den Regenwald fordert die Präsidentin weiter auf, das Gesetz komplett abzulehnen. Der Verein hat bereits seit Ende letzten Jahres mehrfach gegen die Gesetzesänderung protestiert. Anfang Dezember hatte der Verein über 21.000 Unterschriften in der brasilianischen Botschaft in Berlin überreicht, als sich die Gesetzesnovelle noch in der Debatte im Parlament befand.

Im März starteten wir die Aktion "Brasilien: Schützen Sie den Regenwald, Frau Rousseff!" Während eines Besuchs von Frau Rousseff auf der Computermesse Cebit in Hannover Anfang März hat Rettet den Regenwald gegen das Gesetz demonstriert. Auch auf Avaaz protestierten über zwei Millionen Menschen.