Unser Rohstoff-Hunger darf nicht auf Kosten der Regenwälder und Menschen gehen

An: Europäische Kommission – Öffentliche Konsultation

Sehr geerte Damen und Herren,

Die Vorschläge der Europäischen Kommission für ein neues „Europäisches Zentrum für kritische Rohstoffe" stehen in engem Zusammenhang mit Bergbauaktivitäten. Bei einigen Rohstoffen wie Seltenen Erden ist die EU praktisch vollständig auf Importe von außerhalb Europas angewiesen.

Wie bereits beim „Green Deal“ und der damit verbundenen Politik des „grünen Wandels“ berücksichtigt, sieht auch der Plan für dieses Rohstoff-Zentrum den gemeinsamen Einkauf von Rohstoffen, deren Lagerung, Investitionen und „Informationen“ über Rohstoffe vor.

Was dabei nicht angemessen berücksichtigt wird, sind die ökologischen, sozialen, territorialen und menschenrechtlichen Folgen des Bergbaus für viele Gemeinschaften weltweit. Wir fodern, dass diese von der Politik – in diesem Fall bei der Rohstoffakkumulation – nicht länger ignoriert werden dürfen.

Das Thematische Sozialforum zum Bergbau (Social Thematic Forum on Mining https://tsfmining.org/), das sich aus einer großen Gruppe von Organisationen aus allen Kontinenten zusammensetzt, kommt zu folgendem Schluss: „Grüne Energien und die Energiewende werden als Lösung für die Klimakrise dargestellt. Doch in Wirklichkeit folgt die Bergbau-Politik weiterhin der kapitalistischen Logik, die für die ökologische Zerstörung und soziale Ungerechtigkeit verantwortlich ist.“

Vertreter der philippinischen Koalition gegen Landraub in Palawan (Coalition Against Land Grabbing https://www.coalitionagainstlandgrabbing.org/), die vom Nickelabbau betroffen sind, äußern sich besorgt über das geringe Bewusstsein in der europäischen Politik hinsichtlich der direkten Auswirkungen der Energiewende auf den Globalen Süden.

In Portugal akzeptiert der Verein „Unidos em Defesa de Covas do Barroso“ nicht, „dass die Energiewende dazu genutzt wird, die demokratischen Rechte der lokalen Bevölkerung einzuschränken“, um dort eine Lithium-Tagebaumine zu eröffnen. Das Bergbauvorhaben wurde von der EU-Kommission als „strategisches Projekt“ deklariert, was die Gemeinde jedoch von Grund auf in Frage stellt.

Während die europäische Wirtschaft und Politik weiteres materielles und wirtschaftliches Wachstum fördern, das auf dem Abbau von Metallen und Mineralien auf Kosten der Menschen rund um den Globus basiert – in Abstimmung mit Regierungen, Konzernen und internationalen Finanzinstitutionen –, sind Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen besorgt über die schwerwiegenden Folgen des Bergbaus für die betroffenen Gebiete, Gemeinschaften und deren Rechte, die die Kehrseite all dieser Pläne bilden.

Das globale Netzwerk „Ja zum Leben, Nein zum Bergbau“ (Yes to Life No to Mining https://yestolifenotomining.org/) setzt sich für „ökologisch und sozial gerechte Ansätze ein, die die Vielfalt der Lebensformen wertschätzen und die Erde, die Luft und das Wasser schützen, von denen wir alle abhängig sind. Diese Ansätze werden uns über die Praxis des Bergbaus hinausführen, die von Natur aus gewalttätig und schädlich ist, als ob die Erde keine planetaren Grenzen hätte.“

Die Gemisnchaften und Völker weltweit, die NEIN zum Bergbau sagen, müssen angehört und deren Rechte respektiert werden.