Sierra Leone: Für Palmöl-Protest in den Knast

Einwohner protestiert mit Megafon in der Hand Die Palmölfirma versucht die Proteste mit Klagen zu unterdrücken
65.989 Teilnehmer

Ende der Aktion: 20.05.2014

Die belgisch-luxemburgische Socfin-Gruppe legt in Sierra Leone Ölpalmplantagen für den Export an. Die Einwohner wehren sich gegen die Naturzerstörung und den Landraub. Bitte unterstützen Sie die Petition an den Hauptanteilseigner, die französische Bolloré-Gruppe, sowie an die Justizbehörden

Appell

An: Vincent Bolloré, Präsident Bolloré-Gruppe; Hubert Fabri, Präsident Socfin; Frank Kargbo, Generalstaatsanwalt und Justizminister; Sulaiman Bah, Direktor der Staatsanwaltschaft

„Die Palmölplantagen in Sierra Leone müssen gestoppt und sämtliche Klagen gegen die Einwohner, Organisationen und Journalisten eingestellt werden“

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Ausländische Firmen kaufen in Afrika riesige Landflächen auf – zumeist gegen den Willen der Einwohner. Im Pujehun-Distrikt im Südosten von Sierra Leone hat die Regierung der belgisch-luxemburgischen Socfin-Gruppe 65 Quadratkilometer Land für Ölpalmplantagen verpachtet. Die Natur und traditionelle Landwirtschaft sollen industriellen Monokulturen weichen, das dort produzierte Palmöl in den Export nach Europa für Lebensmittel, Chemieprodukte oder Biodiesel gehen.

Die auf dem Land lebenden Einwohner wurden nicht gefragt, sie stehen vor dem Ruin. Für mindestens fünfzig Jahre müssen sie der Firma ihren Grund und Boden überlassen.

Die von dem Ölpalm-Projekt betroffenen 40 Dörfer haben die Malen Landbesitzervereinigung (MALOA) gegründet, um ihre Rechte besser zu verteidigen. Doch wer sich gegen den Landraub wehrt, dem droht Gewalt. Anfang Oktober wurden sechs führende Mitglieder der Vereinigung verhaftet und ins Gefängnis gesteckt, weil sie angeblich Ölpalmen auf einer Socfin-Plantage ausgerissen haben sollen.

„Die Gruppe braucht dringend Unterstützung, sie wird permanent verfolgt", erklärt Joseph Rahall, Direktor der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation Green Scenery. Auch seine Organisation sowie mehrere Journalisten und Medienanstalten wurden von dem Palmölkonzern wegen angeblicher Verleumdung und auf die Zahlung von Schadensersatz verklagt. Zusammen mit zehn weiteren Organisationen fordert Green Scenery die sofortige Einstellung der Verfolgungen durch die Boloré-Gruppe.

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Die französische Bolloré-Gruppe ist mit 38,7 Prozent Hauptanteilseigner von Socfin. Deren Inhaber, der Magnat Vincent Bolloré, ist zugleich Vorstandsmitglied bei Socfin.

Bitte unterzeichnen Sie unsere Petition an die Bolloré-Gruppe und die zuständigen Justizinstanzen in Sierra Leone.

Hinter­gründe

Nachdem Green Scenery im Mai 2011 einen kritischen Bericht einer Vorortuntersuchung über Socfins Landdeal veröffentlicht hatte, wurde die Organisation angezeigt. 12 internationale Organisationen fordern das „Ende der Einschüchterungen um das Palmölprojekt in Sierra Leone” (End intimidation around Sierra Leone oil palm project).

„Bolloré und Fabri benutzen die Klage wegen Diffamierung dazu, um die lokale Opposition zum Schweigen zu bringen und die Organisation einzuschüchtern. Deren einzigen Verbrechen ist es, die Grundrechte der Menschen zu verteidigen, deren Land weggenommen wurde”, erklärt Frédéric Mousseau vom Oakland Institute in der Pressemitteilung. 

„Ähnliche Praktiken von Tochterunternehmen von Socfin wurden in den vergangenen Jahren aus Liberia, Kamerun und Kambodia berichtet, wo Bolloré oder Socfin die Bedrohung durch Klagen gegen Organisationen und die Medien benutzt haben, um Kritik zum Schweigen zu bringen”, sagt Devlin Kuyek von GRAIN.

Socfin und deren Hauptanteilseigner, die französische Bolloré-Gruppe, sind anscheinend sehr um das Ansehen der Firmen besorgt. Auch in Europa versuchen Socfin und Bolloré Kritiker mundtot zu machen. Französische Journalisten und Medienanstalten wurden bereits mehrfach verklagt, weil sie über den Landraub und die katastrophalen Arbeitsbedingungen bei den Firmen in Afrika berichtet haben:

2009: Der Journalist Benoît Collombat, zwei Direktoren des öffentlichen Radio-Senders France Inter sowie die Fotografin Isabelle Alexandra Ricq wurden von der Bolloré-Gruppe wegen Diffamierung angezeigt (Procès en Diffamation: Vincent BOLLORÉ Traîne des Camerounais en Justice). Der Grund waren die kritische 45-minütige Reportage „Kamerun, das schwarze Imperium von Vincent Bolloré“, die am 29 März 2009 in der Sendung „Interception“ übertragen wurde sowie ein Interview von Ricq im Zusammenhang mit ihrer Fotoreportage über die Palmölplantagen des Tochterunternehmens Socapalm in Kamerun (auf Englisch und Französisch).

Am 6. Mai 2010 (French economic group Bolloré attempts to intimidate journalists who expose abusive practices on its plantations in Cameroon) wurden die ersten drei Journalisten wegen mangelnder „Seriosität“ und „Bedächtigkeit“ in 4 Teilen der Reportage zur Zahlung von 1.000 Euro Strafe und einem Euro Schadensersatz verurteilt. Im Juni wurde die Klage gegen die Fotografin zurückgezogen.

Juni 2010: Der Zeitschrift „Témoignage chrétien“ wird von der Bolloré-Gruppe verklagt (auf Französisch), weil sie am 4. März 2010 einen Artikel über den Fall des Radiosenders France Inter veröffentlicht hatte. Die Bolloré-Gruppe forderte eine Gegendarstellung. Weil diese aber nur aus einem Werbetext bestand, weigerte sich die Zeitschrift und wurde angezeigt.

3. Dezember 2010: Zwei Organisationen aus Kamerun, die französische Menschenrechtsorganisation Sherpa und das deutsche kirchliche Hilfswerk Misereor reichen bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Klage gegen die Socfin-Gruppe und deren Hauptanteilseigner ein (Issue: Environmental and labour violations at SOCAPALM in Cameroon). Der Grund sind die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschen in Kamerun und die schlechten Arbeitsbedingungen bei dem Tochterunternehmen Socapalm in Kamerun.

Im Juni 2013 hat die zuständige Beschwerdestelle die Anzeigen als statthaft angenommen (SOCAPALM 3 juin 2013 Rapport du Point de contact national français). Wenige Tage später zog die Bolloré-Gruppe eine Klage gegen Sherpa wegen Diffamierung zurück (Litige. Bolloré retire sa plainte contre Sherpa). Nun wird daran gearbeitet, wie die Probleme bei Socapalm behoben werden können.

Oktober 2011: In Sierra Leone werden 40 Einwohner zum Teil gewaltsam von der Polizei in ihren Häusern überfallen und festgenommen (auf Englisch). Sie sollen an Protesten von Dorfbewohnern gegen Socfin teilgenommen haben. Die Demonstranten hatten gegen den Landhandel, fehlende Transparenz der Geschäfte, unangemessene Konsultationen und Kompensationen, Korruption sowie den von Socfin auf die Landbesitzer und lokalen Führer ausgeübten Druck zur Unterzeichnung von Vereinbarungen protestiert.

25 Einwohner wurden wenige Tage später wieder freigelassen, nachdem Green Scenery einen Anwalt engagiert hatte. Gegen 15 Personen wurde Klage wegen aufrührerischen Verhaltens, Verschwörung und bedrohlicher Sprache erhoben. Das Verfahren wurde seitdem immer wieder verschoben.

Juni 2013: Green Scenery und deren Direktor Joseph Rahall werden von Socfin verklagt (Press Release: SOCFIN Using Intimidation to Silence Local Opposition to African Land Grab), weil die Organisation im Mai 2011 einen kritischen Bericht einer Vorortuntersuchung über Socfins Landdeal (auf Englisch) veröffentlicht hat.

August 2013: Klage der Bolloré-Gruppe wegen Diffamierung gegen zwei Webseiten „Basta !“ und „Rue 89“(Rue89 et Bastamag mis en examen sur plainte du groupe Bolloré und Bolloré: Bastamag et Rue 89 mis en examen pour diffamation) wegen der Veröffentlichung eines Artikels über Landraub am 1. Oktober 2012.

Anfang Oktober 2013 hat die Staatsanwaltschaft Brüssel Anklage gegen den in der Schweiz lebenden Präsidenten der Socfin-Gruppe wegen Steuerhinterziehung, falscher Buchführung und Geldwäsche erhoben, berichtet die Jounalistin Martine Orange (auf Französisch).

Landnahmen in Sierra Leone

In Sierra Leone haben die meisten Bauern keine grundbuchamtlichen Besitztitel und genau vermessenen Grundstücke. Regierungsbeamte und Firmen machen sich dies zunutze und verkaufen vielfach ohne Kenntnis und Zustimmung der Einwohner das seit vielen Generationen bewohnte und bearbeitete Land. Die angestammten Besitzrechte der Bauern werden einfach ignoriert, die Menschen bestenfalls mit symbolischen Geldzahlungen und Versprechungen von künftigen Arbeitsplätzen abgespeist.

Die lokale Umwelt- und Menschenrechtsorganisation Green Scenerey und das US-amerikanische Oakland Institute haben den Landhandel in Sierra Leone untersucht. Vor allem Unternehmen aus Europa und Asien stecken dahinter. Green Scenery schätzt, dass sich etwa zwanzig Großinvestoren mindestens eine Million Hektar Land in Sierra Leone (auf Englisch) unter den Nagel gerissen haben. Das ist knapp ein Fünftel der Ackerfläche des westafrikanischen Landes.

Die meisten dieser Großprojekte sind Industrieplantagen für den Export – riesige Monokulturen mit Ölplamen, Zuckerrohr für Agrosprit (Ethanol), Gummibaumplantagen für die Kautschukproduktion, und seit Kurzem auch mit Reis. Socfin verhandelt mit der Regierung des Landes bereits über einen weiteren Landhandel von 50 Quadratkilometern.

Socfin-Gruppe

Die belgisch-luxemburgische Socfin-Gruppe unterhält 164.000 Hektar Industrieplantagen in Afrika und Asien, davon 100.239 Hektar mit Ölpalmen und 63.732 Hektar mit Gummibäumen. 2012 produzierte die Gruppe 316.000 Tonnen Palmöl und 52.000 Tonnen Kautschuk.

Das Firmengeflecht der Socfin-Gruppe ist sehr kompliziert und wird u.a. über Holdings in Belgien, Frankreich, Liechtenstein, Luxemburg, der Schweiz und der Kanalinsel Guernsey kontrolliert.

Palmöl-Plantagenunternehmen der Socfin-Gruppe

Firma Land Plantagenfläche mit Ölpalmen in Hektar
SAC Sierra Leone 3.079
SoGB Elfenbeinküste 7.083
Okomu Nigeria 9.712
Safacam Kamerun 5.077
Socapalm Kamerun 32.045
Brabanta Demokratische Republik Kongo 4.780
Socfindo Indonesien 38.463
SUMME   100.239

Quelle: Socfin

Kautschuk-Plantagenunternehmen der Socfin-Gruppe

Firma Land Plantagenfläche mit Kautschukbäumen in Hektar
SoGB Elfenbeinküste 15.838
Okomu Nigeria 6.649
LAC Liberia 13.721
Safacam Kamerun 4.214
Socfindo Indonesien 9.589
Socfin KCB Kambodscha 13.721
SUMME   63.732

Quelle: Socfin

Studien, Berichte und Videos über den Landraub in Siera Leone:

Auf Deutsch

Land Grabbing in Sierra Leone – Widerstand gegen den Neokolonialismus

Auf Englisch

- Green Scenery: Liste mit Studien
- Deutsche Welthungerhilfe e.V.
- Oakland Institute: Socfin land investment in Sierra Leone und Video Agricultural investment or land grab in Sierra Leone

An­schreiben

An: Vincent Bolloré, Präsident Bolloré-Gruppe; Hubert Fabri, Präsident Socfin; Frank Kargbo, Generalstaatsanwalt und Justizminister; Sulaiman Bah, Direktor der Staatsanwaltschaft

Sehr geehrte Herren,

nach Angaben der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation Green Scenery in Sierra Leone wurden Anfang Oktober 2013 fünf Mitglieder der Malen Landbesitzervereinigung (MALOA) verhaftet und eingesperrt. Sie sollen Ölpalmen auf einer Plantage eines Tochterunternehmens von Socfin, der Socfin Agricultural Company, ausgerissen haben.

Auch Green Scenery sowie zahlreiche Journalisten und Medienanstalten in Frankreich wurden bereits von der Socfin- und Bolloré-Gruppe wegen kritischer Berichte über die Aktivitäten der Firmen in Afrika wegen angeblicher Verleumdung und auf die Zahlung von Schadensersatz verklagt.

Für die Verhaftungen und Anzeigen können wir keine Rechtsgrundlagen erkennen. Vielmehr scheint es Socfin und dessen Hauptanteilseigner, der französischen Bolloré-Gruppe, darum zu gehen, die Einwohner und Organisationen, die auf der Einhaltung der Land- und Menschenrechte bestehen, zu bedrohen, zu kriminalisieren und zur Aufgabe zu zwingen.

Die inhaftierten Mitglieder der MALOA sollten daher unverzüglich freigelassen und sämtliche Klagen und Verfahren gegen die Einwohner, Organisationen, Journalisten und Medienanstalten eingestellt werden. Geben Sie stattdessen den Einwohnern ihr angestammtes Land zurück, halten Sie die Menschenrechte und Pressefreiheit ein sowie schützen Sie die Natur.

Mit freundlichem Gruß

Liste der sechs verhafteten MALOA-Mitglieder
Shaka Musa Sama, ehemaliger Parlamentsabgeordneter und Maloa-Sprecher; Sima Mattia, Generalsekretär der MALOA aus Kassey, verhaftet am 11. Okt., Kennie Blango, Finanzsekretär aus Bamba, Lahai Sellu aus Massao, Foday Musa aus Wallah, alle drei verhaftet am 7. Okt. und Musa Sellu aus Massao, verhaftet am 8. Okt.

5-Minuten-Info zum Thema: Palmöl

Die Ausgangslage – Regenwald im Tank und auf dem Teller

Mit 66 Millionen Tonnen pro Jahr ist Palmöl das meist produzierte Pflanzenöl. Der niedrige Weltmarktpreis und die von der Industrie geschätzten Verarbeitungseigenschaften haben dazu geführt, dass es inzwischen in jedem zweiten Supermarktprodukt steckt. Neben Fertigpizza, Keksen und Margarine begegnet uns Palmöl auch in Körpercremes, Seifen, Schminke, Kerzen und Waschmitteln.

2016 importierte die EU 6,43 Millionen Tonnen Palmöl aus Indonesien (4,37 Mio. t) und Malaysia (2,06 Mio. t). Auf Deutschland entfielen davon nach Angaben der Bundesregeirung 1,34 Millionen Tonnen (Durchschnitt der Jahre 2013-15). Was kaum einer weiß: In der EU fließt fast die Hälfte des importierten Palmöls in sogenannten Biosprit. Die 2009 beschlossene gesetzliche Beimischungspflicht von Agrosprit in Benzin und Diesel ist eine wichtige Ursache der Regenwaldabholzung.

Inzwischen dehnen sich die Palmölplantagen weltweit auf mehr als 27 Millionen Hektar aus. Auf einer Fläche so groß wie Neuseeland mussten Mensch und Tier bereits den „grünen Wüsten“ weichen.

Die Auswirkungen – Waldverlust, Artentod, Vertreibung, Erderwärmung

In den feucht-warmen Tropen rund um den Äquator findet die Ölpalme optimale Wachstumsbedingungen. In Südostasien, Lateinamerika und Afrika werden Tag um Tag riesige Regenwaldflächen gerodet und abgebrannt, um Platz für die Plantagen zu schaffen. Dabei gelangen große Mengen klimaschädlicher Gase in die Atmosphäre. Indonesien, Hauptproduktionsland von Palmöl, war 2015 zeitweise für mehr Treibhausgasemissionen verantwortlich als die USA. CO2- und Methanemissionen sorgen dafür, dass der aus Palmöl produzierte Biosprit drei mal so klimaschädlich ist wie Treibstoff aus Erdöl.

Doch nicht nur das Klima leidet: Mit den Bäumen verschwinden seltene Tierarten wie Orang-Utan, Borneo-Zwergelefant und Sumatra-Tiger. Kleinbauern und Indigene, die den Wald über Generationen bewohnen und beschützen, werden oft brutal von ihrem Land vertrieben. In Indonesien stehen mehr als 700 Landkonflikte in Zusammenhang mit der Palmölindustrie. Auch auf sogenannten „nachhaltig bewirtschafteten“ oder „Bio“-Plantagen kommt es immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen.

Wir Verbraucher bekommen von all dem wenig mit. Unser täglicher Palmölkonsum hat jedoch auch für uns persönlich direkte negative Auswirkungen: In raffiniertem Palmöl sind große Mengen gesundheitsschädlicher Fettsäureester enthalten, die das Erbgut schädigen und Krebs verursachen können.

Die Lösung – Tank-und-Teller-Revolution

Nur noch 70.000 Orang-Utans streifen durch die Wälder Südostasiens. Die EU-Biospritpolitik bringt die Menschenaffen immer weiter an den Rand des Aussterbens. Um unseren baumbewohnenden Verwandten zu helfen, müssen wir den Druck auf die Politik erhöhen. Doch auch im Alltag lässt sich viel bewegen.

Diese einfachen Tipps helfen, Palmöl zu erkennen, zu meiden und zu bekämpfen:

  1. Selbst kochen, selbst entscheiden: Mandel-Kokos-Birnen-Kekse? Kartoffel-Rosmarin-Pizza? Frische Zutaten, gemixt mit ein bisschen Fantasie, stellen jedes (palmölhaltige) Fertigprodukt in den Schatten. Zum Kochen und Backen eignen sich europäische Öle aus Sonnenblumen, Oliven, Raps oder Leinsamen.
  2. Kleingedrucktes lesen: Auf Lebensmittelpackungen muss seit Dezember 2014 angegeben werden, wenn ein Produkt Palmöl enthält. In Kosmetik-, Putz- und Waschmitteln versteckt sich der Regenwaldfresser hingegen hinter einer Vielzahl chemischer Fachbegriffe. Per Internetrecherche lassen sich leicht palmölfreie Alternativen finden.
  3. Der Kunde ist König: Welche palmölfreien Produkte bieten Sie an? Wieso verwenden Sie keine heimischen Öle? Nachfragen beim Verkaufspersonal und Briefe an die Produkthersteller lassen Firmen um die Akzeptanz ihrer Produkte bangen. Der öffentliche Druck und das gestiegene Problembewusstsein haben schon einige Produzenten zum Verzicht auf Palmöl bewegt.
  4. Petitionen und Politikerbefragungen: Online-Protestaktionen üben Druck auf die Politiker aus, die für Biosprit und Palmölimporte verantwortlich sind. Haben Sie bereits alle Petitionen von Rettet den Regenwald unterschrieben? Auf abgeordnetenwatch.de kann jeder die Bundestagsabgeordneten mit den Folgen der Biospritpolitik konfrontieren.
  5. Laut werden: Demonstrationen und kreative Straßenaktionen machen den Protest für Menschen und Medien sichtbar. Dadurch wird der Druck auf die politischen Entscheidungsträger noch größer.
  6. Öffentlich statt Auto: Wenn möglich zu Fuß gehen, mit dem Fahrrad fahren oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen.
  7. Wissen und Wissen weitergeben: Wirtschaft, Handel und Politik wollen uns glauben machen, Biosprit sei klimafreundlich und Palmölplantagen könnten nachhaltig sein. Regenwald.org informiert über die Folgen des Palmölanbaus. Der kostenlose Regenwald Report kann an Freunde weitergegeben oder in Schulen, Arztpraxen und Bioläden ausgelegt werden.